Aktueller Titel: Yolanda Be Cool: "Le Bump"
100 Wörter: Unterzeichnung der Laufzeitverlängerung
Erschienen am 8.12.10 20:24 Uhr in der Kategorie Kolumnen.

Nachdem Charlotte Roche ihn mit ihrem unmoralischen Angebot vielleicht doch aus der Fassung gebracht haben könnte, hat Christian Wulff tatsächlich das Atomgesetz unterschrieben.
Die organisierten Atomgegner meldeten sich enttäuscht, was mich etwas stutzen ließ.
Die Macht des Bundespräsidenten ist kein absolutes Veto- also Verbotsrecht, was Bundesgesetze betrifft. Abgelehnte Gesetze kommen nicht einfach nicht zustande, sondern werden geprüft und korrigiert.
Der Bundespräsident hat in keinerlei Weise die Befugnisse eines Alleinherrschers, er ist nur der Präsident, der den Staat repräsentiert.
Selbstverständlich wäre es ein großes Zeichen gegen die Atomkraft, aber dennoch völlig sinnlos gewesen, da das Parlament nun mal so entschieden hat.

Clemens Geier



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