Am 13. Juni 2010 durften unsere westlichen Nachbarn, die Belgier, wählen gehen. Das Ergebnis dieser Wahlen im vergangenen Jahr war wie folgt: Im niederländischsprachigen Flandern erhielt die zentrumrechte Partei NV-A die Mehrheit. Im französischsprachigen Wallonien hingegen siegte die "Parti Socialiste" (PS). Ein völliger Kontrast, welcher zu einem politischen Problem führte. Da beide Parteien politisch natürlich zwei völlig verschiedene Meinungen und Standpunkte haben, kam es zu keiner Regierungsvereinbarung.

Heute auf den Tag genau feiert Belgien aus diesem Grund auch seinen polititisch eher traurigen Weltrekord. Seit 249 Tagen hat das Land nun keine feste Regierung. Seit enigen Jahren herrscht im kleinen Nachbarland schon politische Instabilität.
Doch die Ursachen gehen weiter zurück, nämlich ins 19. Jahrhundert. Das Staatsgebiet gehörte lange zu anderen Ländern. Im Jahre 1795 schloss man sich dem napoleaonistischem Frankreich an. 1815 beschlossen jedoch Großbritannien, Preußen und Österreich die Grenzen Europas neu. Man wollte mit einem Pufferstaat der französichen Expansion entgegenwirken. Dabei entstand das Vereinigten Königreich der Niederlande. Doch in diesem Staat lebten seit dem Zeitpunkt zwei Völker mit zwei verschiedenen Sprachen und Relgionszugehörigkeiten. Protestanten im Norden und Katholiken im Süden.

Das Königreich der Vereinigten Niederlande überlebte nur 15 Jahre, denn 1830 erklärten die französischsprachigen und die flämischen Katholiken gemeinsam ihre Unabhängigkeit von den mehrheitlich protestantischen Niederlanden. So entstand 1830 das Land Belgien.

In diesem neuen Staat fühlten sich die Flamen bald jedoch in zweifacher Hinsicht benachteiligt. Erstens was die Sprache betrifft. Belgien wird durch den germanischen und romanischen Sprachraum durchschnitten. Im neuentstandenen Belgien setzte sich Französisch als Amtssprache durch. Man wollte sich von den benachbarten Niederlanden abgrenzen. Und das in den Großstädten lebende Wirtschaftsbürgertum sprach vorallem Französisch. Erst 1898 wurde Niederländisch als zweite Amtssprache anerkannt.

Belgien war anfangs ein Zentralstaat der jedoch ab den 70er Jahren des vorherigen Jahrhunderts dezentralisiert und 1993 dann endgültig in einen Bundesstaat umgewandelt wurde. Dieser besteht aus drei Regionen. Das nördliche Flandern mit rund 6 Millionen Einwohnern, das südliche Wallonien mit rund 3,5 Millionen Einwohnern, sowie der Haupstadtregion Brüssel die mehrheitlich französischsprachig ist, aber in der flämischen Region liegt. Jede Region verfügt jedoch über ein eigenes Parlament zusätzlich zum Bundesparlament in Brüssel. Neben dieser politischen Gliederung, gibt es auch eine sprachliche.

Da Belgien heute drei Amtssprachen hat, wurden drei Sprachgemeinschaften geschaffen. Zur flämischen Gemeinschaft gehören Flandern und der niederländischsprachige Teil Brüssels. Zur französischen Gemeinschaft gehören der französischsprachige Teil Brüssels und Wallonien. Nicht dazu allerdings gehören die deutschsprachigen Teile im Osten die 1920 zu Belgien gekommen waren und in denen 75.000 Deutschsprachler leben. Sie bilden die deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens.

Die institionelle Situation in Belgien ist recht kompliziert. Es ist eine parlamentarische Monarchie mit sowohl föderalen, als auch regionalen und gemeinschaftlichen Institutionen. Der Föderalismus ist hierbei der Kern des Problems. Zu den Zuständigkeiten des belgischen Staates zählen u.a. die Rechtssprechung, die Finanzen, der Haushalt, die Polizei und vorallem die Arbeits- und Sozialpolitik.
Viele Flamen sind der Meinung, dass für die Sozialversicherung und die Arbeitsmarktpolitik die Regionen zuständig sein sollten, denn sie haben den Eindruck für die Wallonen zu bezahlen.

Bei solch einer Änderung würde jedoch die belgische Bundesregierung ihre Existenzberechtigung verlieren. Und die Unabhängigkeit Flanderns würde eine Frage zum Grenzverlauf aufwerfen. Doch diese Frage ist ebenfalls sehr kompliziert. Hoffen wir, dass zumindest das belgische Volk vereint bleibt und den Politikern damit ein Vorbild sind.

Quelle/n: VRT/arte